Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen der Fa. Gesundheitstools (Maria Sommer) bei Online-Bestellungen
§ 1 GeltungsbereichDie nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die
wir im Rahmen unseres elektronischen Bestelldienstes abschließen.
§ 2 Vertragsschluss
Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine
Angebote im Rechtssinne. Mit der Zusendung seiner Bestellung per Email gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Email sollte neben
dem vollständigen Namen des Bestellers, der gewünschten Rechnungs- und sofern davon
abweichend, der Lieferadresse, auch die Beschreibung der zu bestellenden Gegenstände nebst
einer entsprechenden Mengenangabe und Angaben zur gewünschten Zahlungsweise
(Vorkasse oder Nachnahme) umfassen. Im Gegenzug erhält der Besteller eine Proforma-
Rechnung. Eine der Bestellung entsprechende Warenlieferung erfolgt bei Vorkasse nach
Geldeingang, bei Nachnahme erst nach einer nochmaligen Bestätigung des Kunden, dass der
Inhalt der Proforma-Rechnung korrekt ist. Ein Vertrag kommt erst durch die Lieferung der
Ware zustande. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch
die Betätigung des „Speichern“- oder des „Drucken“-Feldes am Fuß dieser Seite abspeichern
bzw. ausdrucken. Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit
Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-
Shop getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.)
wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
Wir liefern unsere Waren nur an Kunden ab dem 18. Lebensjahr. Der Kunde versichert,
volljährig zu sein.
§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der
Kleinunternehmerregelung gem. § 19 USTG.
(2) Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt versandkostenfrei. Die Versandkosten für
den Versand in das Ausland erfolgt zu den Bedingungen von DHL oder werden auf
Nachfrage mitgeteilt. Bei Zahlung per Nachname wird eine zusätzliche Gebühr fällig in Höhe
von 5,00 €, die der Zusteller vor Ort erhebt.
§ 4 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder per
Nachnahme. Wir behalten uns vor, die Lieferung nur gegen Vorkasse durchzuführen. Bei
Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung mit
Zusendung der Proforma-Rechnung.
(2) Jede Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle
weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen, rechtskräftig
gegen uns festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen zu. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders
angegeben, innerhalb 5 Werktagen lieferbar.
(3) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne
unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich
darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte
Zahlungen unverzüglich erstatten.
§ 6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGBInfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Maria Sommer
Mittlere Mühlstr. 18
68766 Hockenheim
E-Mail info@gesundheitstools.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen
Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln gemäß § 14 BGB
(Unternehmer) sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen.
§ 7 Mängelrechte
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften.
Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl
Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren
gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von
dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware
gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 8 genannten
Voraussetzungen.
§ 8 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen
gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –
begrenzungen.
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache
Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine
Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher
Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss,
ausgeschlossen.
(2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung
auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss
bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir
eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden,
die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben,
Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten
unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur
Vertragserfüllung bedienen.
Daneben weisen wir auf Folgendes hin:
Die von uns angebotenen Waren ersetzen keinesfalls eine Unterstützung oder Therapie seitens
eines Arztes, Heilpraktikers oder anderer medizinischer oder psychologischer Therapeuten
oder Sachverständigen. Unsere Waren dienen nicht als Alternative zu klassischen Heilmitteln
und Methoden, sondern lediglich als Hilfsmittel. Die auf der Produktseite genannten
Eigenschaften der Waren beruhen auf praktischen Erfahrungen; wissenschaftliche Erfahrungen hierzu liegen jedoch nicht vor. Ein bestimmter Erfolg bei der Anwendung
unserer Waren, insbesondere ein Heilversprechen, kann daher nicht gewährleistet werden. Der
Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Anwendung unserer Waren in eigener
Verantwortung erfolgt.
§ 9 Datenschutz
(1) Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des
Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die
gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-
Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.
(2) Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person
gespeicherten Daten.
§ 10 Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und
unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts (CISG).
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden.
§ 12 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere
ladungsfähige Anschrift lautet:
Maria Sommer, Mittlere Mühlstr. 18, 68766 Hockenheim
Telefon: 0172/7218232
E-Mail: info@gesundheitstools.de
Homepage: www.gesundheitstools.de
Steuer-Nr.: 43183/07615